Rennbahn oder Leistungszentrum. Direkte versus repräsentative Demokratie.

Die letzte Veranstaltung der Montagsgesellschaft ging „unter die Haut“. Referenten waren Heiner Brand, Joachim Deckarm, Rolf Heggen und Joey Kelly.
Auf youtube ist das Ganze gerne abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=4ZCfbuL5xjI oder Sie können den Presseartikel dazu aus der Frankfurter Neuen Presse lesen: http://www.fnp.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Mit-Kampfgeist-und-Rueckendeckung

Beim nächsten Mal diskutieren wir ein – auf den ersten Blick – regionales Thema auf. Es handelt sich aber um eine sehr grundsätzliche Fragestellung: So sind unsere politischen Strukturen prinzipiell repräsentativ demokratisch. „Demokratie“ heißt wörtlich übersetzt: Herrschaft des Volkes. Bei der repräsentativen Demokratie ist diese Herrschaft eher indirekter Natur, politische Sachentscheidungen werden nicht unmittelbar durch das Volk selbst, sondern durch Abgeordnete getroffen.

Auch im regionalen Umfeld ist das so. So wurde in Frankfurt z.B. die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung (dem Frankfurter Parlament) getroffen, dass die Galopprennbahn Niederrad nicht weiter fortbestehen bleibt und dass dort ab 2016 durch den Deutschen Fußballbund (DFB) ein Leistungszentrum für die Deutsche Fußballnationalmannschaft errichtet wird.

Soweit so gut. Nun gibt es aber auch im repräsentativ-demokratischen System noch andere Lösungswege: Wenn nämlich drei Prozent der Wahlberechtigten ihre Unterschrift dafür abgeben, dass im Rahmen eines Bürgerentscheides erneut über eine politische Fragestellung abgestimmt werden soll, so muss ein solches Quorum organsiert werden. Dies hat in Frankfurt stattgefunden.

Die Bürgerinitiative Pro Rennbahn hat insgesamt 18 884 Unterschriften gesammelt. Dies hat zur Folge, dass ein Bürgerentscheid stattfinden muss, bei dem darüber abgestimmt wird, ob in Niederrad ein DFB-Leistungszentrum gebaut werden soll oder ob die Galopprennbahn ihren Fortbestand findet. Ein Unterfangen, das insgesamt rund 1 Millionen Euro kosten wird.

Gut oder schlecht? Sollten verstärkt plebiszitäre Elemente in unser politisches System einbezogen werden? Wollen wir gar eine Demokratieform wie in der Schweiz, wo direktdemokratische Strukturen bestehen? Es sind Fragestellungen die die Montagsgesellschaft schon einmal diskutiert hat: Im November 2010 haben wir zusammen mit dem Bürgermeister der Schweizer Gemeinde Zermatt und dem damaligen Frankfurter Planungsdezernenten Edwin Schwarz über die Frage diskutiert, wie politische Entscheidungswege in Zeiten von Stuttgart 21 verlaufen. Wir werden diese Diskussion aus aktuellem Anlass und im Sinne eines engagierten Bürgerdialogs, den unser Verein weiter prägen will und wird, fortführen und folgende Frage diskutieren:

„Rennbahn versus DFB-Leistungszentrum. Direkte versus repräsentative Demokratie. Wo liegt der Königsweg?“

Unsere Referenten werden sein:

Markus Frank
Stadtrat, Dezernent der Stadt Frankfurt am Main für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr

Manfred Louven
Präsident Frankfurter Renn-Klub

Professor Dr. Rudolph Steinberg
Emeritierter Professor für öffentliches Recht. Von 2000 und 2008 Präsident der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Mitglieder des Vereins Montagsgesellschaft werden bei der Anmeldung bevorzugt berücksichtigt. Sollten Sie Interesse an einer Mitgliedschaft im gemeinnützigen Verein Montagsgesellschaft haben, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Gerne machen wir auch darauf aufmerksam, dass auch Unternehmen und Unternehmungen ihren Beitritt erklären können. Geleistete Mitgliedsbeiträge für den eigennützigen Verein der Montagsgesellschaft können steuerlich geltend gemacht werden. Hierfür stellen wir auf Anfrage gerne eine entsprechende Quittung aus.

Kooperationspartner dieser Veranstaltung ist der K-1 BusinessClub (Informationen, siehe www.k1bc.de und XING Frankfurt). Hierfür schon heute unseren herzlichen Dank!

Termin
30. März 2015, 19:30 Uhr
Veranstaltungsort
Union International Club
Am Leonhardsbrunn 12
60487 Frankfurt am Main